SPD – die Versagerpartei

Nach den großen Abstürzen in Mecklenburg – Vorpommern und Niedersachsen mögen sich manche der bislang ahnungslosen SPD – Wähler fragen: Warum eigentlich?

Machen wir es ihnen und uns einfach – und sehen wir uns das Personal und die politischen Meilensteine dieser politikerfahrenen Volkspartei einmal an.

Fangen wir dabei klein an: eine Bundestagsabgeordnete fälscht ihren Lebenslauf und kommt damit durch – trotz jahrelanger Weggefährten in der Partei. Oh, es wird noch besser – die Parteifreunde WUSSTEN Bescheid – sie wollten es nur nicht an die große Glocke hängen…

Auch der Fall Edathy wirft ein besonderes Licht auf diese Partei und belastet einen, der weiterhin den Saubermann spielen darf: Thomas Oppermann muß sich die Frage gefallen lassen, wieviel er wußte – und wann. Und auch Sigmar Gabriel hatte nur „rudimentäre Erinnerungen“ – was uns direkt zum SPD – Chef führt!

Sigmar Gabriel ist der Meister im Rumeiern. Von Anfang an neben Merkel einer der ganz großen TTIP – Verfechter (auch gegen die eigene Basis), läßt er – die Bundestagswahlen rücken näher – öffentlichkeitswirksam TTIP fallen. Das Abkommen sei „tot“. Das aber ist eine einzige Trickserei: Den inzwischen bekannten und verhaßten Popanz TTIP kann er leicht beerdigen – stattdessen macht er sich einfach für das gleichermaßen problematischere, aber weniger bekannte CETA – Abkommen mit Kanada stark. Das würde – auf Umwegen – die gleichen Regelungen enthalten und TTIP einfach ersetzen – wäre also ein Einfallstor für amerikanische Konzerne, auf dem Umweg über Kanada. War TTIP also nur die Ablenkung, um den Zorn der Bürger auf sich zu ziehen, derweil die EU und Gabriel dafür sorgen, daß CETA ohne Zustimmung des Bundestages ratizifiert wird? Es sieht so aus – zumal sich der SPD – Konvent nun auch für CETA ausgesprochen hat – damit ist es wohl offizielle Parteilinie!

Aber auch beim Thema Flüchtlinge kann sich Gabriel nicht entscheiden – will er eine Obergrenze oder nicht? Bislang hat er Merkels Politik der offenen Grenzen ja mitgetragen – und wird das – aller heißen Luft zum Trotz – weiter tun, ebenso wie dei Seehofersche CSU.

Aber der Bundeswirtschaftsminister ist nicht der einzige SPD – Mann ohne Begabung und Ehre…Heiko Maas ist wohl gänzlich auf falschem Posten. Frühere Skandale in der saarländischen SPD – Fraktion belasten den ehemaligen Vorsitzenden, in der Affäre um den geschaßten Generalbundesanwalt soll er gelogen haben und zuletzt kam heraus, daß sein Ministerium gesperrte Bundestagsdokumente an den linken Blog Netzpolitik.org weitergegeben habe, denselben Blog gegen den Ermittlungen der Bundesanwaltschaft liefen, die Maas abbrechen ließ – weswegen wiederum der Generalbundesanwalt gehen mußte…die Linken – ein einziger Klüngel? Doch mit Maas geht es weiter: Zwar ist Zensur im Grundgesetz verboten, Heiko Maas hat sie deshalb in die Privatwirtschaft ausgelagert und eine linksextreme Stiftung damit betraut: Anetta Kahane, ehemalige Stasi – Mitarbeiterin und Vorsitzende der Amadeu – Antonio – Stiftung kümmert sich nun um die Verfolgung Andersdenkender, äh, ich meine von sogenannten und SELBSTDEFINIERTEN Haßposts oder „Hatespeech“. Geschickt – dann abseits von Volksverhetzung oder Beleidigung gibt es keine gesetzliche Regelung dazu. Hier hat der linke Klüngel eindeutig das Ruder im Staate an sich gerissen – sicher im Sinne Merkels, gegen deren Politik sich ja ein großer Teil dieser „Hatespeech“ wendet.

Daß die SPD aber auch die Partei des systematischen Schnüffelns und Überwachens ist, habe ich hier ja schon ausführlich dargelegt!

Das dynamischste Duo der SPD sitzt aber in NRW: Hannelore Kraft, die müde Mutti vom Rhein und ihr Innenminister Jäger haben sich z.B. in der berüchtigten Kölner Sylvesternacht ganz ungeschickt verhalten – keine Spur von Kümmern um die Landeskinder, im Gegenteil: Erst mal werden Untergebene geschaßt um nur ja keine Verantwortung übernehmen zu müssen. Das ganze Geschehen kann man auch, wie hier, mit „nichts gehört, nichts gewußt“ umschreiben. Wenn unsere Regierung immer so funktioniert, dann gute Nacht!

Eine weitere bekannte Katastrophe ist der Berliner Großflughafen BER. Kommt er oder kommt er nicht – und wenn, wieviel kostet er am Ende? Noch nie stand eine derartig teure Bauruine in Deutschland herum. Neueste Meldung hierzu: Wenn er kommt, droht Berlin ein Verkehrschaos. Aber das kann man ja unmöglich schon vorher gewußt haben, nicht wahr?

Für Nachschub an Pleitebauten ist auch schon gesorgt: Der Erfurt – Arena, Prestigeobjekt der rot-rot-grünen Landesregierung Thüringens, droht die Insolvenz.

Im kleinen findet man das seit Kurt Becks Tagen auch in Rheinland – Pfalz unter Malu Dreyer, die mit dem Scherben zusammenfegen kaum noch nachkommt. Einen Flughafen wie Hahn zu verkaufen sollte man auf jeden Fall nicht der SPD überlassen, das kommt nur teuer.

Wie schwer kann es eigentlich sein, Gewalt abzulehnen? Rechte Gewalt, klar, aber den eigenen Antifa Sturmtrupps wirft die SPD im Verein mit der Linken und den Grünen lieber keine Knüppel zwischen die Beine. Gegen Gewalt von Links distanziert sie sich jedenfalls nicht. Klare Aussage, oder? Heraus kommt dabei dann sowas.

Kleine Ungereimtheiten wie Rabatte im Berliner Wahlkampf für Plakate der SPD auf Flächen der Wall AG, die sich damit für die nächste Ausschreibung bei der SPD – geführten Regierung empfiehlt, locken da nur ein kleines Schmunzeln hervor – passen aber ins Bild: Mauschelei und Versager auf breiter Front!

Aktualisierung 24.09.2016:

Der neueste Coup, der zeigt, daß die Herren von der SPD einen an der Waffel haben: Jetzt sollen in Brandenburg alle Straftaten, bei denen nicht bewiesen ist, daß sie keinen rechtsextremen Hintergrund haben, in die Statistik für rechte Gewalt einfließen. Warum macht man das bei linker Gewalt nicht genaus0? Sprich: Alle Anschläge auf die AfD = linke Gewalt? Oder die auf die CDU?

UPDATE 25. 09. 2016

Konsequenzen ziehen Sie hier: https://www.kündigen.de/politische-parteien/spd-parteivorstand/mitgliedschaft/kuendigen

oder auch hier: http://www.abgeordneten-check.de/kampagnen/frau-merkel-treten-sie-jetzt-zurueck/startseite/

Mehr zur Amadeu Antonio Stiftung hier:

 

https://europablind.wordpress.com/

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