Wie hältst Du’s mit der Gewalt?

Rückt Rot – rot – grün näher? Werden wir bald von einer breiten linken Allianz aus SPD, Grünen und der Linkspartei regiert? Wissen wir, worauf wir uns dabei einlassen?

Über die Überwachungs – und Denunziationsambitionen der Linken, insbesondere der „Wahlsieger“-und „Volkspartei SPD wurde von mir ja schon berichtet, eine hervorragende Analyse über das Zusammenspiel des SPD – Justizministers Heiko Maas, der ehemaligen Stasi – Zuträgerin Anetta Kahane und mancher linken Medien wie der ZEIT im Internet findet sich bei Tichys Einblick, oder auch hier, bei der Achse des Guten.

Auch die mangelhaften Politikerfolge der SPD wurden schon beleuchtet. Es gibt also eine Reihe von Gründen, die hellhörig machen sollten – die Gewalt wird aber bislang noch nicht ausreichend thematisiert. Während nämlich SPD – Familienministerin Manuela Schwesig linke Gewalt für ein „aufgebauschtes Problem“ hält und gleichzeitig die Extremismusklausel abschafft – Initiativen gegen Rechtsextremismus mußten sich bis dato zur Verfassung bekennen – und damit den Geldregen für die Antifa – Schläger erst möglich macht, bereitet Brandenburg schon mal die Statistiken dazu vor: Immer, wenn es keine Beweise für einen rechtsextremen Hintergrund bei Gewalttaten gibt, gehen sie automatisch in die Rechtsextremen – Statistik ein. Klingt skurril? Ist es auch, aber ein Herr Woidke (ups, wieder SPD) machts möglich.

Aber auch sonst decken SPD, Grüne und Linke den gewaltbereiten Autonomen den Rücken. Sei es, indem in Büros offen Plakate mit Gewaltaufrufen ausgehängt werden oder eben zum „zivilen Ungehorsam“ aufgerufen wird (den man sehr weit auslegen kann). Wirklich entlarvend ist jedoch, wie beharrlich alle linken Parteien eine Distanzierung von linker Gewalt verweigern. Kein Wunder also, wenn sich jugendliche Stürmer und Dränger derart auf der richtigen Seite vermuten, zumal die linke Rhetorik gegen rechts an Drastik ordentlich zulegt und sogar ein Ralf Stegner von „attackieren“ spricht.

Vor diesem Hintergrund muß man Schlagzeilen wie diese lesen:

http://www.mdr.de/sachsen/demos-leipzig106.html

http://www.bild.de/regional/hamburg/brandanschlag/auf-polizisten-haueser-ins-visier-47968016.bild.html

http://www.bild.de/regional/leipzig/linksextremismus/leipziger-autonome-wollen-einheitsfeier-in-dresden-stoeren-47899958.bild.html

https://de.wikipedia.org/wiki/Brandanschl%C3%A4ge_auf_Kraftfahrzeuge_in_Berlin

http://www.mdr.de/sachsen/leipzig/auto-von-frauke-petry-angezuendet-100.html

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/nach-anschlag-auf-meuthen-angriff-auf-afd-fraktionschef-junge-in-mainz-a1928535.html

Das Gewaltmonopol des Staates wird also von allen linken Parteien – auch die Piraten kann man gerne dazurechnen – untergraben und von den SPD – besetzten Ministerien auch noch gefördert. Was das für die Demokratie bedeutet, wenn Andersdenkende mit dem Besuch von Antifa – Rollkommandos rechnen müssen, kann sich jeder selbst ausmalen. Es wird also für die psychische wie physische Existenz gefährlich, den Linken zu widersprechen.

Einen Vorgeschmack auf Rot-rot-grün zeichnete auch Vera Lengsfeld.

Update 18.10.2016: Weiterhin können Linke unbehelligt zur Gewalt aufrufen. Kein Fall für Heiko Maas oder Claudia Roth…

UPDATE 31.03.2017: Gewalt gegen Andersdenkende: Gewaltaufrufe der linken Szene gegen den AfD – Bundesparteitag machen der Polizei gerade Sorgen. Wollen Heiko Maas und Frau Schwesig nicht mal kurz in Köln vorbeischauen?

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Konsequenzen ziehen können Sie hier:

https://www.kündigen.de/politische-parteien/spd-parteivorstand/mitgliedschaft/kuendigen

 

 

https://europablind.wordpress.com/

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Wie hältst Du’s mit der Gewalt?

Wie man sich gegen eine schlechte Regierung wehrt

„Die schlechte Regierung abwählen – egal wie“ fragt Anabel Schunke in ihrer neuesten Kolumne bei Tichys Einblick, und kommt zu ihren eigenen Schlußfolgerungen, die ich dem Leser sehr ans Herz legen möchte.

Wenn der Leser meint, daß so etwas nicht zu tolerieren ist, dann hat er Möglichkeiten, das zu ändern. Bei der Wahl 2017 am besten weder CDU und SPD wählen, denn die sind an der Misere ja schuld, und auch Grüne, Linke und FDP stützen diese Politik oder waren in der Vergangenheit beteiligt.

Wer vorher seinem Protest wirksam Ausdruck verleihen möchte, hat hier die  Möglichkeit dazu:

Mehr zur Amadeu Antonio Stiftungvon Anetta Kahane hier:

ODER aber: er geht auf die Straße! Zum Thema Widerstand gibt das Grundgesetz in Artikel 20 einen hilfreichen Tipp!

https://europablind.wordpress.com/

Wie man sich gegen eine schlechte Regierung wehrt

Die Fehler der Vergangenheit holen uns ein…

UPDATE 29.10.2016

…heute mal ein ganz genereller Rückblick auf das, was wir, die Wähler und unsere Politiker verbockt haben – und was uns jetzt langsam einholt.

Der Euro: Ach ja, viel ist schon darüber geschrieben worden – natürlich, wir stützen Griechenland mit Bürgschaften, die bringen uns ein bissel Geld (dafür werden wir früher oder später in die Pflicht genommen, wenn die ersten Forderungsausfälle kommen) usw. Darum soll es hier nicht gehen. Wir sind schon viel weiter: Inzwischen wird der Leitzins für die ganze Eurozone von der EZB festgelegt, nicht mehr von der Bundesbank – und auf Unterschiede in den Regionen kann da keine Rücksicht mehr genommen werden. Was für den Süden gut ist, ist für Deutschland schlecht. Ganze Geschäftsmodelle der deutschen Banken brechen durch Minuszinsen u.ä. weg – ein Problem, was v.a. Deutschland betrifft und die deutschen Großbanken wehrlos macht. Gerade noch beim Aufräumen der Krisenaltlasten, müssen sie nun zur Kenntnis nehmen, daß sie keine Chance mehr haben, im stammgeschäft wieder auf die Beine zu kommen. Die Commerzbank muß umstrukturieren, der Deutschen Bank werden nun von unseren transatlantischen Freunden vermehrt Knüppel zwischen die Beine geworfen. Die Frage, wann wieder eine Großbank mit Steuergeldern gestützt werden muß, ist nur noch eine Frage der Zeit. Und mit diesen „Partnern“ wollen wir TTIP?

Schlimmer noch: auch unsere Altersvorsorge geht dabei vor die Hunde. Sparen hat bei Nullzinsen kaum noch Sinn – die Inflation holt sich ihren Teil, Strafzinsen der kontoführenden Banken tun ein übriges. Und auch die Pensionskassen, genau der Bereich, den die Bundesregierung zur Vermeidung von Altersarmut und zur Ergänzung der gesetzlichen Rente stärken will, geraten bei Null – und Minuszinsen ins Schlittern.

EEG und Energiewende: Auch durch den überstürzten Atomausstieg einer völlig panischen Kanzlerin kommen ungeahnte Risiken auf uns zu. Den teilweise staatseigenen Energieversorgen wurde auch hier ein komplettes Geschäftsmodell zerstört – wieder nur in Deutschland. Managementfehler der Vergangenheit kommen hinzu – und EON und RWE stoßen ihr Altgeschäft ab. Die Stromnetze wurden privatisiert und der Verbraucher trägt die Kosten für den Ausbau erneuerbarer Energien fast allein – einmal durch das EEG – Gesetz, aber auch die Stromnetzbetreiber holen sich, was sie brauchen vom Kunden. Höhere Kosten an allen Fronten. Billiger Strom? Nur im Ausland.

Flüchtlinge: Unsere zukünftigen Rentenzahler sorgen einstweilen für eine enorme Verteuerung der Krankenkassenbeiträge – denn mit Ende des 15. Aufenthaltsmonats oder Anerkennung als Asylberechtigter erhalten sie die volle medizinische Versorgung.

Und wenn minderjährige Flüchtlinge die Bevölkerung jahrelang terrorisieren, wird das von den Behörden ignoriert, bis sich Gewalt bahn bricht. Dann aber kommen alle Aasgeier von der Presse und deuten auf die „Rechtsextremen“ aus Bautzen – alle Polizeistatements ignorierend. Darf sich der deutsche Bürger nicht mehr wehren? Dient das Wort „Nazi“ weiterhin und verstärkt dazu, die autochthone Bevölkerung zu fesseln und duldsamem Leiden zu zwingen? Die Folgen der Verachtundsechzigerung der Presse fällt uns allen hier auf die Füße – ein Meinungskartell hat sich gebildet, das alles, was der vorherrschenden linken Meinung und der Regierung widerspricht, mundtot macht – bis hin zur Zerstörung der Existenz.

Steuern: Gottseidank sind Wahlen, und Finanzminister Schäuble lockt mit Steuerermäßigungen, nachdem jahrelang und bis zuletzt kein Geld dafür da war. Ok, es sind nur Peanuts, aber vielleicht lockt es ja doch ein paar Wähler an, die sich über Merkels desaströse Bilanz hinwegtäuschen lassen. Hinterher ist eh wieder alles vergessen. Mit Merkel heißt es dann, wie beim letzten Mal, ach, lieber ein bißchen die Mehrwertsteuer erhöhen und den Soli lassen wir doch noch, mit Rotrotgrün gibts eh keine Ermäßigungen, SPD, Grüne und Linke brauchen Geld für ihr Flüchtlingsprogramm. Immerhin hat Gabriel recht, wenn er sagt, Versprechungen solle man nicht vor Wahlen machen, sondern sie lieber möglich machen. Daß der Staat das Geld selber dringend benötigt, ist völlig klar – s.o. Und die nächste Steuererhöhung ist doch schon in der Mache.

Der Widerstand gegen Merkel wächst.

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Die Fehler der Vergangenheit holen uns ein…

Merkel: Diese Frau hat eine Mission

Spätestens nach dieser Wahl in Berlin dürfte jedem klar sein: Merkels Flüchtlingspolitik zerreißt das Land – und Europa. Milliardenkosten kommen auf Steuerzahler und Sozialsysteme zu, die Bildung von No – Go -Areas durch Flüchtlinge wird nun auch überregional deutlich – siehe Bautzen, und die EU – Partner wenden sich von Deutschland ab. Was aber sagt Angela Merkel in ihrer ersten Pressekonferenz nach dem Debakel? „In der Abwägung war es absolut richtig…“. Sie übernimmt die Verantwortung, aber kein Wort von einer Veränderung ihrer Politik. Im Gegenteil – Zitat „Bild“:

Wenn eine Ursache für das schlechte Abschneiden der CDU sei, „dass manch einem Richtung, Ziel und Grundüberzeugungen ihrer Flüchtlingspolitik nicht ausreichend klar geworden seien, „so möchte ich mich gerne darum bemühen“, versprach Merkel. Dies werde sie vielleicht nachdrücklicher als bisher tun.

Nein, Frau Merkel, Ziel und Grundüberzeugung ihrer Politik sollte nun jedem klar sein: Es geht um die Zerstörung alles dessen, was hier in Deutschland je aufgebaut wurde. Damit haben sie bei der Energiewende schon begonnen, mit der sie die Infrastruktur des Landes durcheinanderschüttelten, die Zersetzung des Rechts verfolgen sie mit dem Aufgehen Deutschlands in einem korrupten und undemokratischen Zentralstaat Europa und der finale stoß ist die Zersetzung der Grenzen und des friedlichen Zusammenlebens durch massenhafte Einschleusung aggressiver, bürgerkriegsgeschulter Jungmännermassen mit einer völlig fremden und der freiheitlichen Grundordnung entgegengesetzten Weltanschauung, Terrorismus inklusive.

Sie, Frau Merkel, sind die Feindin der Demokratie und gehören umgehend abgesetzt!

(Und schauen Sie mal, wie viele Bürger noch dieser Ansicht sind!)

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Merkel: Diese Frau hat eine Mission

SPD – die Versagerpartei

Nach den großen Abstürzen in Mecklenburg – Vorpommern und Niedersachsen mögen sich manche der bislang ahnungslosen SPD – Wähler fragen: Warum eigentlich?

Machen wir es ihnen und uns einfach – und sehen wir uns das Personal und die politischen Meilensteine dieser politikerfahrenen Volkspartei einmal an.

Fangen wir dabei klein an: eine Bundestagsabgeordnete fälscht ihren Lebenslauf und kommt damit durch – trotz jahrelanger Weggefährten in der Partei. Oh, es wird noch besser – die Parteifreunde WUSSTEN Bescheid – sie wollten es nur nicht an die große Glocke hängen…

Auch der Fall Edathy wirft ein besonderes Licht auf diese Partei und belastet einen, der weiterhin den Saubermann spielen darf: Thomas Oppermann muß sich die Frage gefallen lassen, wieviel er wußte – und wann. Und auch Sigmar Gabriel hatte nur „rudimentäre Erinnerungen“ – was uns direkt zum SPD – Chef führt!

Sigmar Gabriel ist der Meister im Rumeiern. Von Anfang an neben Merkel einer der ganz großen TTIP – Verfechter (auch gegen die eigene Basis), läßt er – die Bundestagswahlen rücken näher – öffentlichkeitswirksam TTIP fallen. Das Abkommen sei „tot“. Das aber ist eine einzige Trickserei: Den inzwischen bekannten und verhaßten Popanz TTIP kann er leicht beerdigen – stattdessen macht er sich einfach für das gleichermaßen problematischere, aber weniger bekannte CETA – Abkommen mit Kanada stark. Das würde – auf Umwegen – die gleichen Regelungen enthalten und TTIP einfach ersetzen – wäre also ein Einfallstor für amerikanische Konzerne, auf dem Umweg über Kanada. War TTIP also nur die Ablenkung, um den Zorn der Bürger auf sich zu ziehen, derweil die EU und Gabriel dafür sorgen, daß CETA ohne Zustimmung des Bundestages ratizifiert wird? Es sieht so aus – zumal sich der SPD – Konvent nun auch für CETA ausgesprochen hat – damit ist es wohl offizielle Parteilinie!

Aber auch beim Thema Flüchtlinge kann sich Gabriel nicht entscheiden – will er eine Obergrenze oder nicht? Bislang hat er Merkels Politik der offenen Grenzen ja mitgetragen – und wird das – aller heißen Luft zum Trotz – weiter tun, ebenso wie dei Seehofersche CSU.

Aber der Bundeswirtschaftsminister ist nicht der einzige SPD – Mann ohne Begabung und Ehre…Heiko Maas ist wohl gänzlich auf falschem Posten. Frühere Skandale in der saarländischen SPD – Fraktion belasten den ehemaligen Vorsitzenden, in der Affäre um den geschaßten Generalbundesanwalt soll er gelogen haben und zuletzt kam heraus, daß sein Ministerium gesperrte Bundestagsdokumente an den linken Blog Netzpolitik.org weitergegeben habe, denselben Blog gegen den Ermittlungen der Bundesanwaltschaft liefen, die Maas abbrechen ließ – weswegen wiederum der Generalbundesanwalt gehen mußte…die Linken – ein einziger Klüngel? Doch mit Maas geht es weiter: Zwar ist Zensur im Grundgesetz verboten, Heiko Maas hat sie deshalb in die Privatwirtschaft ausgelagert und eine linksextreme Stiftung damit betraut: Anetta Kahane, ehemalige Stasi – Mitarbeiterin und Vorsitzende der Amadeu – Antonio – Stiftung kümmert sich nun um die Verfolgung Andersdenkender, äh, ich meine von sogenannten und SELBSTDEFINIERTEN Haßposts oder „Hatespeech“. Geschickt – dann abseits von Volksverhetzung oder Beleidigung gibt es keine gesetzliche Regelung dazu. Hier hat der linke Klüngel eindeutig das Ruder im Staate an sich gerissen – sicher im Sinne Merkels, gegen deren Politik sich ja ein großer Teil dieser „Hatespeech“ wendet.

Daß die SPD aber auch die Partei des systematischen Schnüffelns und Überwachens ist, habe ich hier ja schon ausführlich dargelegt!

Das dynamischste Duo der SPD sitzt aber in NRW: Hannelore Kraft, die müde Mutti vom Rhein und ihr Innenminister Jäger haben sich z.B. in der berüchtigten Kölner Sylvesternacht ganz ungeschickt verhalten – keine Spur von Kümmern um die Landeskinder, im Gegenteil: Erst mal werden Untergebene geschaßt um nur ja keine Verantwortung übernehmen zu müssen. Das ganze Geschehen kann man auch, wie hier, mit „nichts gehört, nichts gewußt“ umschreiben. Wenn unsere Regierung immer so funktioniert, dann gute Nacht!

Eine weitere bekannte Katastrophe ist der Berliner Großflughafen BER. Kommt er oder kommt er nicht – und wenn, wieviel kostet er am Ende? Noch nie stand eine derartig teure Bauruine in Deutschland herum. Neueste Meldung hierzu: Wenn er kommt, droht Berlin ein Verkehrschaos. Aber das kann man ja unmöglich schon vorher gewußt haben, nicht wahr?

Für Nachschub an Pleitebauten ist auch schon gesorgt: Der Erfurt – Arena, Prestigeobjekt der rot-rot-grünen Landesregierung Thüringens, droht die Insolvenz.

Im kleinen findet man das seit Kurt Becks Tagen auch in Rheinland – Pfalz unter Malu Dreyer, die mit dem Scherben zusammenfegen kaum noch nachkommt. Einen Flughafen wie Hahn zu verkaufen sollte man auf jeden Fall nicht der SPD überlassen, das kommt nur teuer.

Wie schwer kann es eigentlich sein, Gewalt abzulehnen? Rechte Gewalt, klar, aber den eigenen Antifa Sturmtrupps wirft die SPD im Verein mit der Linken und den Grünen lieber keine Knüppel zwischen die Beine. Gegen Gewalt von Links distanziert sie sich jedenfalls nicht. Klare Aussage, oder? Heraus kommt dabei dann sowas.

Kleine Ungereimtheiten wie Rabatte im Berliner Wahlkampf für Plakate der SPD auf Flächen der Wall AG, die sich damit für die nächste Ausschreibung bei der SPD – geführten Regierung empfiehlt, locken da nur ein kleines Schmunzeln hervor – passen aber ins Bild: Mauschelei und Versager auf breiter Front!

Aktualisierung 24.09.2016:

Der neueste Coup, der zeigt, daß die Herren von der SPD einen an der Waffel haben: Jetzt sollen in Brandenburg alle Straftaten, bei denen nicht bewiesen ist, daß sie keinen rechtsextremen Hintergrund haben, in die Statistik für rechte Gewalt einfließen. Warum macht man das bei linker Gewalt nicht genaus0? Sprich: Alle Anschläge auf die AfD = linke Gewalt? Oder die auf die CDU?

UPDATE 25. 09. 2016

Konsequenzen ziehen Sie hier: https://www.kündigen.de/politische-parteien/spd-parteivorstand/mitgliedschaft/kuendigen

oder auch hier: http://www.abgeordneten-check.de/kampagnen/frau-merkel-treten-sie-jetzt-zurueck/startseite/

Mehr zur Amadeu Antonio Stiftung hier:

 

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SPD – die Versagerpartei