SPD – Schnüffeln für Deutschland

Wer George Orwells grandiose und beängstigende Dystopie der Überwachung – der Roman „1984“ – nicht nicht kennt, dem sei dieser ans Herz gelegt. Keiner hat die Strukturen totaler Überwachung besser erkannt und die Entwicklung besser vorhergesagt, mit Überwachungskameras, Mikrochips und Gesinnungsdiktatur sind wir bereits auf dem besten Wege dahin.

Doch wer immer gedacht hat, diese Überwachung könne es wohl nur in faschistischen Systemen geben, der sei auch an die kommunistische Diktatur im Osten erinnert, der wir uns immer mehr annähern, nicht nur durch die Beschäftigung ehemaliger Blockwarte des damaligen Systems.

Gerade die SPD, nominell ja immer noch die Partei des kleinen Mannes, tut sich immer mehr als Verfechterin flächendeckender Überwachung hervor. Der erste Schlag war bereits die Einführung einer Facebook – Zensur durch unseren (Achtung, jetzt kommts:) Justizminister Heiko Maas (SPD).

Der nächste Schlag wird die Abschaffung des Bargelds sein, den die SPD bereits fleißig befeuert – und der der völligen Überwachung bis ins private Tür und Tor öffnet.

Nun hat die SPD einen nächsten Testballon gestartet: Die Beweisumkehr in Vermögensfragen! Der private Besitzer soll im Zweifelsfall lückenlos beweisen können, woher sein Vermögen stammt. Eigentlich ein NoGo für einen Rechtsstaat, wo es immerhin noch heißt: Im Zweifel für den Angeklagten. Bislang zumindest gibt es  für Belege begrenzte Aufbewahrungsfristen, aber diese Zeiten sind, geht es nach der SPD, wohl bald vorbei. Dann brauchen wohl auch Privatleute kleine Archive zur Klärung ihrer Vermögenssituationen. Momentan hält sich der Aufschrei noch in Grenzen, gerade rechtzeitig noch konnten die Medien den Sturm-im-Wasserglas um den Nationalspieler Boateng und AfD – Vize Gauland auf die Titelblätter setzen. die Tragweite dieser Staatsübergriffigkeit sollte aber jedem klar sein – und daß die SPD den Staat immer mehr zum Spitzelstaat umbaut, zeigt sie bereits im Kleinen:

Auf der Jagd nach illegalen Ferienwohnungen fordert sie in München ein Portal, in dem Nachbarn das Treiben in ihrer Umgebung anonym melden können. Die Stasi wäre damit wohl an allen Fronten zurück.

UPDATE 16. 06. 2016:

Wie wärs eigentlich mal mit der Beweisumkehr bei den Parteifinanzen? Schon im Jahr 2000 fiel auf, wie sich die SPD arm rechnet. Wie die reichen „Volksparteien“ den Staat weiter aussaugen, findet sich hier.

UPDATE 22.20. 2016:

Und die SPD arbeitet weiter in diesem Sinne: Die neue BND – Gesetzgebung soll die Überwachung im Inland erlauben – auch Deutsche würden ins Fadenkreuz geraten – legal.

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Konsequenzen ziehen Sie hier: https://www.kündigen.de/politische-parteien/spd-parteivorstand/mitgliedschaft/kuendigen

oder hier: http://www.abgeordneten-check.de/kampagnen/frau-merkel-treten-sie-jetzt-zurueck/startseite/

und hier: https://www.openpetition.de/petition/online/staatliche-foerderung-der-amadeu-antonio-stiftung-stoppen

https://europablind.wordpress.com/

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