DER SPIEGEL soll ein bescheuertes Drecksblatt sein…

…- diese absolut unbewiesene Behauptung soll der Internet – Blogger Josef Redl angeblich im privaten Kreis aufgestellt haben. Sämtliche Blätter, die daraus zitierten, sollen danach hoffnungslos unterbesetzte Provinzpostillen sein – oder unterbelichtet.

Zur Erklärung habe er unbestätigten Gerüchten zufolge nur geäußert, daß die heutige SPIEGEL – Berichterstattung über Frauke Petry (AfD) nach genau diesem Muster funktioniere: Eine absolut unbewiesene Behauptung werde ohne Beweise oder Quellenangaben mit dem Wort „soll“ in der Überschrift in die Welt gesetzt – in der Hoffnung, daß irgendwas schon hängenbliebe – kein Wort von Ermittlungen oder ähnlichem.

Genauso gut könne man sagen, DER SPIEGEL betreibe auf der einen Seite AfD – Bashing, auf der anderen Hofberichterstattung nach BUNTE – Manier, indem der den amtierenden Justizminister Heiko Maas einen privat gehaltenen Fragebogen übers Joggen vorlege – durchmischt von kleinen, unkritischen Politikeinschüben – ohne dabei zu erwähnen, daß Heiko Maas gar nicht so ungefährlich sei: Immerhin betreibe er Internetzensur ohne Gesetzesgrundlage und arbeite dafür mit ehemaligen Stasi – Mitarbeitern zusammen, so Redl.

Diese Behauptungen wurden uns anonym mündlich zugetragen – und es gibt absolut keine Beweise. Wahrscheinlich arbeiten wir damit – völlig ohne Budget – genauso zuverlässig und vertrauenwürdig wie der finanzkräftige SPIEGEL.

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DER SPIEGEL soll ein bescheuertes Drecksblatt sein…

Souverän? Nein, verkauft!

Der Absturz der SPD beschleunigt sich zusehends, spätestens jetzt dürfte auch allen klar sein, warum: Die SPD und ihr Vorsitzender Gabriel spielen ein falsches Spiel: Nach außen sieht Gabriel TTIP und die privaten Schiedsgerichte kritisch, intern macht Gabriel weiter Stimmung für private Schiedsgerichte, wie die ZEITonline berichtete.

Offensichtlicher kann man es nicht machen – diese Bundesregierung unter Angela Merkel verkauft dieses Land und macht Politik GEGEN die eigene Bevölkerung und Wähler.

Was steht hinter den Bemühungen, dieses streng geheim gehaltene Abkommen unter Umgehung der Parlamente und unter einem behaupteten Zeitdruck abzuschließen?

Warum sollen private Gerichte demokratisch legitimiertes Landesrecht aushebeln? Warum die Eile? Warum die Geheimhaltug?

Werden hier im Hauruckverfahren Staaten ohne Not in ein irreversibles Abhängigkeitsverhältnis gepresst? Eine Art neuer Ostblock im Westen? Angela Merkel als Satellit Obamas und eifrigster Verfechter von TTIP und CETA sollte dafür ein Indiz sein.

Was sind schließlich ihre bisherigen politischen Erfolge – außer der Vernichtung der hiesigen Sozialdemokratie?

1.: Destabilisierung der Infrastruktur

Unsere Straßen und Schulen bieten seit Jahren einen traurigen Anblick: Ausgerechnet die Erfolgsfaktoren der deutschen Wirtschaft (gut ausgebaute und erhaltene Straßen, Eisenbahnnetze und ein gutes Bildungssystem) werden kaputtgespart und bröckeln vor sich hin – oder werden durch Bildungsexperimente zerstört (G8, PISA, Bachelor).

Der überhastete Atomausstieg erforderte einen ebenso übereilten Ausbau anderer, unsicherer Energieformen – und verursacht eine permanente Überforderung der Stromnetze, wodurch massive Investitionen in neue Trassen und Speichertechnologien erforderlich werden. Gleichzeitig wurden die wichtigsten Stromkonzerne des Landes auf einen Schlag ihres Geschäftsmodells beraubt, wodurch das Geld für ebendiese Investitionen fehlt und vermutlich vom Steuerzahler aufgebracht werden muß.

Durch die einseitige Subventionierung erneuerbarer Energien wurde der Strom für den Endverbraucher massiv verteuert, an den Börsen hingegen so billig, daß er – um Spannungsspitzen abzubauen – ins Ausland verschenkt werden muß.

2.: Demilitarisierung

Über Jahre hinweg wurde die Bundeswehr kaputtgespart – es fehlt an allem: Personal, Ausrüstung und Perspektive. Bestandsgerät ist oft Schrott und nicht einsatzbereit, Neumaterial muß entwickelt werden, was teuer ist und eine zuverlässige Verwendung nicht garantiert – neue Schiffe und Flugzeuge verspäten sich zuverlässig, bisweilen um Jahre.

Dennoch wird die Bundeswehr munter im Ausland eingesetzt, ohne Rücksicht auf die Sicherheit der Truppe. Angela Merkel hat wohl Recht – wir können unsere eigenen Grenzen nicht verteidigen, es ist keiner mehr da!

3.: Zerstörung der Sozialsysteme

Es gibt kein Generationenproblem in den sozialen Sicherungssystemen – der Staat schiebt große Teile der allgemeingesellschaftlichen Aufgaben den Sozialversicherungen zu, wodurch nur ein Teil der Steuerzahler, nämlich die Angestellten, belastet werden. Mütterrente und Rente mit 63, so löblich sie sind, sie gehören aus der Steuerkasse bezahlt, nicht aus der Rentenversicherung. Andere Beispiele und mehr Informationen finden sich HIER. Daß übrigens auch der größte Teil der „Flüchtlinge“ und Migranten den Sozialversicherungen zur Last fallen werden, sollte jedem klar sein.

4.: Zerstörung der inneren Sicherheit

Wer sagt, daß wir nicht in der Lage sind, unsere eigenen Grenzen zu schützen und zu bestimmen, wer zu uns kommen darf und wer nicht, hat die innere Sicherheit schon aufgegeben. Die Sylvesternacht von Köln war ein Menetekel, das subjektive Sicherheitsgefühl hat stark gelitten. Überfälle auf Frauen, Übergriffe in Freibädern und öffentlichen Plätzen und Bandenkriminalität haben zugenommen. Der Fall Niklas und jüngste Übergriffe beim Karneval der Kulturen in Berlin sowie ein rapides Ansteigen der Einbruchsdelikte haben gezeigt, wohin die Reise geht. Die Polizei macht die Armut in Europa verantwortlich – wo es doch eher die offenen Grenzen sind. Dabei ist die Stimmung in der Polizei selbst am Boden – die Politik läßt sie im Stich. Gleichzeitig läßt die Rechtslage hierzulande kaum eine Möglichkeit zur Selbstverteidigung – sei es nun gegen Übergriffe oder bei einem Einbruch im eigenen Haus, der Verteidiger hat immer schlechte Karten.

Das Projekt Schengen ist am Ende – der Osten Europas hat reagiert und Grenzen geschlossen, Frau Merkel tut, was sie immer tut: Sie läßt die Dinge laufen.

5.: Der Verfall des Rechtsstaats

Wie schon hier besprochen – die Meinungsfreiheit ist stark eingeschränkt, da die Justiz inklusive ihres Ministers auf dem linken Auge blind sind und nur noch eine Meinung ungestraft geäußert werden kann. Wer sich mit ehemaligen Stasi – Zuträgern gemein macht und die Zensur fördert, kann nur den Rückfall in die Diktatur zum Ziel haben.

Darüberhinaus fördert Merkel alles, was die natürlichen Ressourcen ausbeutet – Fracking soll erlaubt werden, Merkels CDU ist für Glyphosat und was wir uns mit TTIP ins Land holen, ist noch gar nicht klar.

Diese Regierung unter Angela Merkel ist ein Feind des Landes und seiner Bevölkerung – wem das jetzt nicht klar ist, der findet HIER weitere Merkelsche Bombenkrater!

Und jetzt mal ganz ehrlich, wer DIESER Presse vertraut, der hats auch nicht anders verdient!

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Souverän? Nein, verkauft!

Wie man Schlagzeilen macht

Kaum war der Programmparteitag der AfD vorbei, hagelte es schon Schelte aus allen Ecken. Die üblichen Verdächtigen natürlich vorneweg, aber das kennt man ja. Ganz große Geschütze fuhr allerdings ein „Verband Europäischer Juden“ auf: Die AfD sei „antisemitisch„.

Wow. Da bleibt einem natürlich die Spucke weg. Jeder, der sich nur aus öffentlich -rechtlichem Rundfunk oder den gängigen Mainstreammedien informiert – die gerade diese Meldung ordentlich streuten – kann nun nur noch zu dem Schluß kommen: Das sind Nazis. Denn Judenhaß ist ja bekanntlich der letzte und größte Mosaikstein im Spiel „Puzzle Dir Deinen Nazi“, den v.a. die linken Parteien und Medien seit Bernd Luckes Tagen spielen.

Was genau aber macht die AfD nun so antisemitisch? Immerhin sei laut Verbandsvorsitzendem Menachem Margolin „die Zukunft des europäischen Judentums  bedroht“, sollte die AfD an die Macht kommen. Die Rede ist von „kalten Schauern“ und Parallelen zu 1933 – fantasievoll werden Assoziationen geweckt, man sieht die Demokratie förmlich am Ende.

Schächtverbot?

Argumente freilich sucht man vergeblich – es werden lautstark Forderungen nach einem Eingreifen der Bundesregierung erhoben und eine Menge Behauptungen aufgestellt – wie so oft mit dem beliebten Rückgriff auf Lehren der Geschichte – der Antisemit steckt qua Genetik schließlich in jedem Deutschen – das einzige konkrete Beispiel ist jedoch die angebliche Forderung nach einem Schächtverbot in Deutschland. Unerwähnt bleibt, daß die AfD „das auch von Muslimen und Juden akzeptierte Schächten mit vorheriger Elektrokurzzeitbetäubung“ befürworte.

Antisemitismus durch Deutsche?

Auch fragt man sich, ob den jüdischen Verbänden komplett die Verhältnismäßigkeit abhandengekommen ist. Für wen sprechen sie, für unsere jüdischen Mitbürger wohl kaum – wissen diese doch genau, woher die Gefahr kommt: Die Anschläge in Frankreich und die jüngsten Übergriffe im Alltag waren mitnichten von Rechten organisiert. Vielmehr sorgen Salafisten  und die schiere Zahl muslimischer Migranten für Angst und Schrecken. Selbst Anetta Kahane, ehemals Stasi – IM, nun Vorsitzende der linken Amadeu-Antonio-Stiftung, mußte vor drei Jahren bereits zugeben, daß die Übergriffe v.a. von jungen Migranten verübt werden.

„Verband europäischer Juden“ gibt es gar nicht!

Woher also der ganze Spuk? Heute meldete sich Henryk M. Broder mit einer eindrucksvollen Klarstellung zu Wort: Einen „Verband der europäischen Juden“ gibt es gar nicht! Es handelt sich wohl um eine ungeschickte Übersetzung – die „European Jewish Association“ sei schlicht und einfach ein „privater Verein“, in Konkurrenz zum „European Jewish Congress“ gegründet.

Klar ist: Einen Verein kann jeder gründen: Wer dahinter steht oder welche Politik forciert wird, steht auf einem anderen Blatt. In einem müßte sich die EJA bei der AfD hingegen gut aufgehoben fühlen. Schließlich ist die AfD gegen die strengere Regulierung von privatem Waffenbesitz. Menachem Margolin von der EJA fordert dies schon länger: Die Waffengesetze in Europa sollten geändert werden, damit Juden Waffen tragen dürfen.

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Wie man Schlagzeilen macht