Gleichschaltung? Das Zauberwort für Europa

Was ist eigentlich mit unserem Land los? Nirgendwo anders würde eine dermaßen gegen das Volk gerichtete Politik so klaglos ertragen werden, wie in Deutschland. Haben wir es verlernt wach zu sein? Für unsere Rechte zu kämpfen? Wurden wir so eingelullt mit diesem „alles ist gut – schlaf weiter -wir schaffen das“?

Dabei findet schleichend eine Entwicklung statt, der ich hier mal den Namen „Gleichschaltung“ geben möchte.

Wie die Gleichschaltung im Dritten Reich funktioniert hat, ist bei Wikipedia vorzüglich erklärt:

https://de.wikipedia.org/wiki/Gleichschaltung

Wie sie heute funktioniert, ist auf verschiedenen Ebenen abzulesen. Für heute mal anhand der europäischen Ebene:

Da gibt es eine demokratisch nicht legitimierte Regierung, „EU – Kommission“ genannt, deren Vertreter – Kommissare genannt, von den Mitgliedsstaaten vorgeschlagen werden und von einem Parlament bestätigt werden, das sonst kaum Einflußmöglichkeiten hat und nach demokratisch fragwürdigen Grundsätzen gewählt wird (Kleinstaaten haben proportional zur Bevölkerung mehr Stimmrechte als die Bevölkerungen der größeren Staaten – deren Stimmen sind also mehr wert).

https://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_Kommission

https://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4isches_Parlament#Sitzverteilung_nach_L.C3.A4ndern

Diese seltsame Konstruktion, ergänzt um den Europäischen Gerichtshof und den EU – Rat, zieht nach und nach bisherige Rechte der Einzelstaaten an sich, beraubt sie also der direkten Kontrolle durch die einzelnen Parlamente und liefert sie einem unübersichtlichen bürokratischen Apparat aus. Bernhard Schinwald beschreibt das sehr gut in seinem Artikel im „Europeen“ – nicht ohne ganz im Sinne der Eurokraten hinzuzufügen,  die Lösung wäre noch mehr Aufgaben nach Brüssel zu geben. Die Wirren der Globalisierung und die Wirtschaft verlangten es so:

http://www.theeuropean.de/bernhard-schinwald/7329-souveraenitaetsverlust-in-europa

Super, denn genau das ist es, wie Europa langsam in einen zentralistischen Superstaat transformiert werden soll: Die Argumentation ist immer die gleiche – die Wirtschaft und Globalisierung ist schuld, die Amerikaner oder Asiaten werden die Welt beherrschen und die Europäer müssen ihr eigenes Riesenreich gründen, um sich zu behaupten. Hört sich an wie moderne Nazis, oder? Imperialismus 2.0 – den hatten wir doch überwunden, oder? Etwas esoterisch aber dennoch gut erklärt, wie Politik Krisen ausnützt:

https://www.sein.de/die-geplante-krise-und-die-vereinigten-staaten-von-europa/

Auch Frau Merkel ist eine glühende Verfechterin des Superstaates, auch wenn sie sich im Einzelfall als Kämpferin für deutsche Souveränität geben mag:

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/04/22/merkel-staaten-in-europa-muessen-souveraenitaet-abgeben/

Und Wolfgang Schäuble selbst gab zu Protokoll: „Wir können eine politische Union nur erreichen, wenn wir eine Krise haben.“

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/03/19/wolfgang-schaeuble-der-gefaehrlichste-mann-europas/

Wer aber eine Krise braucht, um etwas zu erreichen, der handelt mit Sicherheit nicht im Sinne des Volkes – genausowenig, wie das Volk eine Krise braucht. Die bisherige Europapolitik dagegen sieht geradezu aus wie der Fahrplan zur nächsten großen Krise:

Mit der heißen Nadel wird die Währungsunion gestrickt, zu der auch Staaten zugelassen werden, die eigentlich wirtschaftlich nicht geeignet sind – v.a. Griechenland, aber auch Italien, Spanien und Portugal. Es gibt aber keine Regelungen, die im Notfall einen Austritt ermöglichen, was später zur Eurokrise führt, die als Griechenland – Krise beginnt. Aber nach zunächst markigen Tönen einigen sich alle darauf, Griechenland finanziell zu stützen, solange es sich willfährig zeigt – und damit seiner Souveränität beraubt wird. Eine schnelle Eingrenzung der Krise wird damit erfolgreich verhindert. Anstatt den griechischen Staat bankrott gehen zu lassen und ihm damit auch die Möglichkeit zu geben, seine Schulden umfänglich zu verringern, geben ihm die „Partner“länder Milliarden, um seine Schulden bei den Banken zu bedienen. Die Schulden werden mehr, das Volk sieht davon nichts. Und so geht das weiter bis heute.

Auf der Lauer liegt aber auch noch etwas anderes, TTIP nämlich, das die EU gerne einführen möchte und das die Staaten ihrer Souveränität weiter berauben wird – zugunsten der Großkonzerne, deren Lobbyisten bereits heute in den Hinterzimmern von EU – Kommission und – Parlament ein – und – ausgehen. Nicht ohne Grund finden die Verhandlungen im Geheimen und nur auf höchsten Ebenen statt.

https://www.tagesschau.de/ttip-175.html

http://www.fr-online.de/gastbeitraege/ttip-ttip—eine-gefaehrdung-der-souveraenitaet,29976308,30025700.html

Und Merkel arbeitet weiter an ihrer Krise, indem sie einfach die Grenzen öffnet und Millionen Asylbewerber unkontrolliert ins Land läßt – ohne Rücksprache mit den anderen EU – Staaten und unter Mißachtung sämtlicher vertraglicher Regelungen. Dadurch kann die EU nun Druck auf die EU – Staaten mit einer Außengrenze machen und bereitet den Einsatz von EU – Truppen in diesen Ländern vor.

http://www.sueddeutsche.de/politik/europa-eu-staaten-sollen-fuer-schutz-der-aussengrenzen-souveraenitaet-abgeben-1.2783927

Prompt hat dieses Konstrukt EU, das vor allem aus einer überbordenden Demokratie und horrend viel Geld besteht, eine eigene Armee und Eingriffsrechte in nominell noch souveränen Staaten.

Wie war das nochmal im Dritten Reich?

 

PS: Demnächst beschäftigen wir uns mit der Methode Gleichschaltung in Deutschland – Frau Merkel ist eine Künstlerin, was das angeht.

PPS: Aus aktuellem Anlaß: Wie eine kleine,eng verbundene Clique von Politikern und die kontrolliert, sieht man hier:

http://www.welt.de/politik/deutschland/article150360217/Martin-Schulz-der-ewige-Praesident-von-Europa.html

 

 

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